MellowJet Records
Bernd Scholl Musikproduktionen
Oleftal 76
53937 Schleiden-Olef
Germany
Telefon (0049) (0)
2445 852 905
Fax (0049) (0)
2445 853 99 63
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung
zwischen Mellowjet Records und dem Besteller gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers
erkennt MellowJet Records nicht an, es sei denn, MellowJet Records hätte
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein
Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt
erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden. Bestellungen
können schriftlich per Brief, Fax, E-Mail und per Online-Shop im Internet
aufgegeben werden. Sollten wir nach Bestellannahme nachträglich erkennen,
dass uns ein Fehler zu Preis- oder Lieferzeit- oder Produktangaben unterlaufen
ist, werden wir den Kunden umgehend informieren. Der Kunde kann dann die
Bestellung zu den geänderten Konditionen nochmals bestätigen,
andernfalls sind wir zum Vertragsrücktritt berechtigt.
§ 3 Preise
Alle Preise sind in Euro
angegeben und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer
und exklusive der Lieferkosten. Wir unterliegen der Kleinunternehmerregelung,
weshalb wir keine Mehrwersteuer oder Umnsatzsteuer auf den ausgestellten
Rechnungen ausweisen. Etwaige Bankkosten übernimmt der Kunde.
§ 4 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per
Vorauskasse, per Überweisung, Nachnahme oder Paypal. Ein Versand per
Nachnahme ist nur bei einem Versand innerhalb Deutschlands möglich.
Die anfallende Nachnahmegebür zahlt der Käufer.
§ 5 Versandkosten:
siehe Preise
und Versand
§ 6 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart,
erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
MellowJet Records übernimmt
keine Haftung für verlorengegangene Sendungen. Sollte der Käufer
einen versicherten Versand wünschen, so trägt er zusätzlich
anfallende Versandkosten. Ein versicherter Versand ist nur innerhalb Deutschlands
möglich. Bei einer Bestellung ab 10 CDs ist der Versand innderhalb
Deutschlands grundsätzlich versichert.
§ 7 Rücktrittsrecht
Falls MellowJet Records
ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der
Lage ist, weil der Lieferant von MellowJet Records seine vertraglichen
Verpflichtungen nicht erfüllt, ist MellowJet Records dem Besteller
gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller
unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht
zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers
bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an
den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch
die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers
passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse
angetroffen wird, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose
Anlieferung.
§ 8 Teillieferungen
Teillieferungen liegen je
nach Liefersituation in unserem Ermessen, falls nicht ausdrücklich
anders vom Kunden bei der Bestellung vermerkt. Vorbehaltlich der Selbstbelieferung
werden wir stets für eine schnelle Lieferung sorgen. Lieferzeitangaben
sind stets unverbindlich, es sei denn sie wurden ausdrücklich schriftlich
als verbindlich gekennzeichnet.
§ 9 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung
steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von uns anerkannt sind. Zu einem Zurückbehaltungsrecht
ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§
10 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten
an:
MellowJet Records
Bernd Scholl Musikproduktionen
Oleftal 76
53937 Schleiden-Olef
Germany
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre
– zurückzuführen ist. Für eingeschweißte und/oder
versiegelte Datenträger (zum Beispiel CDs, CDR´s oder DVDs)
bedeutet dies, dass wir die Ware nur in der ungeöffneten Einschweißfolie
bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurücknehmen.Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was
deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr
zurückzusenden. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie
mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung
(z.B. Nutzung des MellowJet MP3 Music Service) erlischt Ihr Widerrufsrecht
vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und MellowJet auf Ihren ausdrücklichen
Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht
ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind.
|
§ 11 Datenschutz
Mellowjet legt größten
Wert auf die Vertraulichkeit Ihrer Angaben.
Für die Bestellung
bei MellowJet Records benötigen wir von Ihnen verschiedene Informationen,
welche Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre vollständige Adresse, Ihre Telefonnummer
und Ihre E-Mail Adresse beinhalten. Diese Daten werden unter keinen Umständen
verkauft oder Dritten zugänglich gemacht. MellowJet Records gewährleistet,
dass im Rahmen einer Bestellung zur Kenntnis gelangte Kundendaten ausschließlich
in Verbindung mit der Auftragsbearbeitung und zu internen Marketingzwecken
bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Eine Weitergabe ist nur zulässig
an direkt mit der Auftragsabwicklung verbundene Unternehmen (z.B. Paketdienst
oder andere Dienstleister).
Sie können einen Newsletter
abonieren. Die zu diesem Zweck von Ihnen übertragene Email-Adresse
an uns wird nur ausschließlich für den Newsletter verwertet.
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Sie können diesen Newsletter
jederzeit abbestellen.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt
bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von MellowJet Records.
§ 13 Mängelhaftung
/ Gewährleistung
Liegt ein von uns zu vertretender
Mangel der Kaufsache vor, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung
oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir zur Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung nicht in der Lage oder nicht bereit oder werden diese
aus Gründen, die wir zu vertreten haben, per angemessene Fristen hinaus
verzögert, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung
fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Die Gewährleistungsfrist
entspricht der gesetzlichen Frist und beträgt 6 Monate ab Erhalt der
Ware. Keine Gewährleistung besteht, wenn Schäden durch den Kunden
entstanden sind.
Wir bitten Sie in Ihrem
eigenen Interesse, die Sendung bei Annahme sorgfältig auf Transportschäden
zu überprüfen. Wird eine Beschädigung festgestellt, so ist
der Empfänger verpflichtet, den Schaden unverzüglich zu melden.
Weitergehende Ansprüche
des Käufers sind, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen,
soweit nachstehend nicht anderweitig geregelt. Insbesondere haftet MellowJet
Records nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst
entstanden sind. Weiterhin ist die Haftung ausgeschlossen für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von unseren Mitarbeitern, Vertretern
oder Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkung greift nicht,
wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht
wurde. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§1,4
Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten
Eigenschaft oder Schadenersatz- ansprüche wegen Nichterfüllung
gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht, sowie
bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern MellowJet Records fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden
auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 14 Erfüllungsort,
Gerichtsstand, Rechtsordnung
Erfüllungsort für
alle Lieferungen und Leistungen ist Mechernich-Kalenberg. Ausschließlicher
Gerichtsstand ist Euskirchen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand
nach Wahl von MellowJet Records, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne
des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Gleiches
gilt wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es
gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten Sie zusätzliche
Fragen zu unseren AGB´s haben, so können sie jederzeit mit uns
Kontakt
aufnehmen.
Olef, 22. Oktober 2010 |
|